Bröckelnde Blöcke machen Rennen spannend

Schweden wählt

Am Sonntag wählt Schweden ein neues Parlament. Traditionell stehen einander das rechte und das linke Lager gegenüber, doch in welche Richtung das Pendel ausschlägt, scheint völlig offen. Die vergangenen vier Jahre wurde das Land von einer Mitte-rechts-Koalition regiert – mit Duldung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Diese wollen nun mitregieren, auch wenn ihnen Verluste drohen. Die Sozialdemokraten wollen zurück in die Regierung, doch ihr Vorsprung schmolz zuletzt.

Online seit heute, 7.34 Uhr

Die derzeitige Regierung besteht aus den konservativen Moderaten von Ministerpräsident Ulf Kristersson, den Christdemokraten sowie den Liberalen und wird von den weit rechts stehenden Schwedendemokraten unterstützt. In Umfragen liegen die vier Parteien hinter dem linken Block.

Größtes Problem im Mitte-rechts-Lager sind aber die Liberalen, die derzeit unter der Vierprozenthürde liegen. Grund dafür ist vor allem die Kehrtwende, die Parteichefin Simona Mohamsson im März vollzog, als sie die Abwehrhaltung gegenüber einer Regierungsbeteiligung der Schwedendemokraten aufgab.

Kristersson ist seit 2017 Parteichef der Moderaten, vier Jahre war er nun Ministerpräsident

Schwedendemokraten drängen in Regierung

Die Rechtspopulisten mit Langzeitparteichef Jimmie Akesson drängen auf eine Regierungsbeteiligung. Am Sonntag werden sie auf dem zweiten Platz erwartet, Umfragen sagen ihnen aber leichte Verluste voraus, auch weil die Themen Zuwanderung und Kriminalität keine so wichtige Rolle mehr spielen. Damit wäre ihr Aufstieg zumindest bei Wahlen erstmals gestoppt.

Streit im Mitte-links-Block

Genau das will die Sozialdemokratin Magdalena Andersson erreichen, die bis Herbst 2022 gut ein Jahr lang Ministerpräsidentin des Landes war. Doch zuletzt schrumpfte der Vorsprung in Umfragen, zudem gibt es Streitigkeit im linken Lager. Während die Grünen keine Probleme machen, fordert die relativ starke Linkspartei bei einer Koalition Ministerposten. Das wiederum schließt die vierte Partei des Mitte-links-Lagers, die eher bürgerliche Zentrumspartei, bisher aus.

Andersson musste als Chefin der Sozialdemokraten 2022 eine herbe Niederlage einstecken

Christdemokraten-Chefin als Königsmacherin?

Wie sich die vier Parteien bei einer Mehrheit zusammenraufen können, scheint unklar. Deshalb ist diesmal sogar eine Koalitionsvariante mit einer Mischung der Blöcke möglich: Die Chefin der Christdemokraten, Ebba Busch, nährte Spekulationen, sie könnte sich auf die Seite der Sozialdemokraten schlagen. Von einem „politischen Flirt“ war in schwedischen Medien die Rede, Busch könnte die Rolle der Königsmacherin einnehmen.

Schon seit 2015 ist die 39-jährige Busch Chefin der Christdemokraten

Dass eine Partei von dem rechten in den linken Block wechselt, wäre nicht ganz neu: Die Zentrumspartei war früher fixer Bestandteil des rechten Lagers, mit dem Aufstieg der Schwedendemokraten und der Weigerung, mit ihnen zusammenzuarbeiten, verließ die Partei aber den Block.

Diskutiert wurde über eine mögliche Regierung der Mitte mit Sozialdemokraten, Christdemokraten, Zentrumspartei und Grünen. Sogar eine Art „Große Koalition“ der Sozialdemokraten mit den konservativen Moderaten gilt plötzlich als nicht mehr ganz ausgeschlossen, obwohl es in Schweden diesbezüglich keinerlei Erfahrung gibt.

Auch sachpolitische Tendenz zur Mitte

Die Tendenz zur Mitte zeigte sich auch im Wahlkampf. Die sachpolitischen Unterschiede zwischen der rechten und der linken Mitte seien insgesamt gering, so der Politologe Mikael Sundström. Einwanderung, Kriminalität und teure Energie hatten den Wahlkampf vor vier Jahren geprägt, aufgrund deutlicher Fortschritte wie dem Zurückdrängen der Bandenkriminalität sind sie nun untergeordnete Themen.

Auffällig ist aber, dass Parteien versuchen, in den thematischen Gewässern der Konkurrenz zu fischen. Die Sozialdemokraten setzen neben ihren Kernthemen wie Gesundheitsversorgung und Bildung weiterhin auf Sicherheit. Die Konservativen wiederum wollen die Einkommen von Familien verbessern und setzen dabei auch auf Konzepte, die man eher bei den Sozialdemokraten vermuten würde.

Omnipräsenter Wahlkampf in den Straßen

Inhaltlich drehte sich insgesamt viel um die Kosten des tägliches Lebens, dementsprechend übertrafen einander die Parteien auch im späten Wahlkampf mit Versprechungen und Zuckerln. Was davon umzusetzen ist, bleibt abzuwarten.

Knappes Rennen, spätes Ergebnis?

Rund acht Millionen Schwedinnen und Schweden sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Schon seit 26. August kann man wählen. Nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr werden erste Exit-Polls veröffentlicht, Hochrechnungen folgen im Laufe des Abends. Bei der Wahl vor vier Jahren war das Ergebnis derartig knapp, dass es erst am Mittwochabend nach Auszählung der Stimmen aus dem Ausland klar war, welche Koalitionsvarianten möglich sind. Ähnliches könnte auch heuer ins Haus stehen.